Menschenrechte und Soziales

Flüchtlingspolitk Wie mittlerweile in jeder Sozialausschusssitzung stand die Situation von Flüchtlingen auf der Tagesordnung. Insbesondere die „Nacht und Nebel“ – Abschiebung der Polizei aus der Notunterkunft des Landes (Wartburgschule) wurde […]

Die Sozial-AG der Grünen hat sich mit dem Vereins Indro e.V über die aktuellen Herausforderungen in der Drogenpolitik in einem Fachgespräch ausgetauscht. Anlass des Besuchs der „Sozial-AG“ der Grünen war […]

Am Mittwoch, den 27. Mai, war ich gemeinsam mit der Sozial-AG der Grünen zu Besuch bei INDRO, einem Verein, der nicht nur für eine zeitgemäße Drogenpolitik streitet, sondern auch einen […]

300 Demonstrant*innen Menschen demonstrierten am 1. Mai in „Münsters guter Stube“, der Stubengasse unter dem Motto „Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ für bessere Arbeitsbedingungen. Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ […]

Vergangenen Mittwoch wurde die Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Münster wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen. Ein einmaliger Vorgang. Ich war als sachkundiger Bürger der Grünen in der entsprechenden Sitzung vertreten.

Dabei gibt es kaum öffentlichen Gegenwind und die Zustimmung zu einer Antragstellung auf Einrichtung eines „Club“, wäre bundesweit ein hörbares politisches Signal. Ob die Vorlage am 06. Mai vom Rat […]

Der ehemalige Sozialdezernent Thomas Paal hat in einer Expert*innenanhörung im Landtag NRW zum Thema Krankenversorgung von Flüchtlingen gesprochen. In seinem Beitrag, der auch in schriftlicher Form vorliegt, ging er auf […]

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung betont die Stadt Münster, dass „Wohnraum in Münster ausschließlich dem Wohnen vorbehalten“ sei. „Ohne ausdrückliche Genehmigung darf er zum Beispiel nicht für gewerbliche Zwecke oder […]