„Was guckst du?“ – Rats-TV? Ja, aber…

Keine Frage, die Kommunalpolitik muss attraktiver gestaltet werden, denn sie hat ein Aufmerksamkeitsproblem. Obwohl in den Stadträten maßgebliche Weichen für das Gemeinwohl (Stadtentwicklung, Integration, Wohnraum, Schwimmbäder, Schulen, usw.) gestellt werden, geht die Wahlbeteiligung zurück, die Lokal- und Regionalredaktionen der Medien dünnen aus. Die Medienvielfalt nimmt – insbesondere in Münster – ab. Vor Ort, also im Sitzungsraum des münsteraner Stadtrates, ist die Aufenthaltsqualität eher mäßig. Man findet kaum Plätze, auf denen das Geschehen adäquat verfolgen werden kann. Die Akustik der Redebeiträge ist mies. Die Ratsfraktionen sind für Uneingeweihte, da es keinen öffentlich aushängenden Sitzplan gibt, kaum zu unterscheiden. Grüne, PIRATEN und SPD hatten bereits im Jahr 2011 das Problem erkannt und gemeinsam im Stadtrat beantragt, Sitzungen per Rats-TV ins Internet auszustrahlen (Link zum Antrag). Doch das Vorhaben verlief im Sande, weil einzelne Ratsmitglieder ihr Interesse über das Interesse der Bürgerschaft stellten. Jetzt hat im Landtag NRW eine Anhörung zu einem Gesetzesentwurf der PIRATEN stattgefunden, der Bewegung in die Sache bringen könnte.

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Grüne fordern kreativen Umgang mit Flüchtlingsfragen

Die Grünen fordern neue Strategien in der münsteraner Flüchtlingspolitik, „damit (…) das Münsteraner Konzept zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nicht auf der Strecke bleibe, sondern mittel- und langfristig weiter verfolgt werden könne“, heißt es in einr Pressemitteilung. „Auf die steigenden Flüchtlingszahlen darf nicht nur reagiert werden, wir müssen wieder mehr gestalten“, meinen die grünen Stadtratsmitglieder Christoph Kattentidt und Brigitte Hasenjürgen. Es müsse „über neue … Grüne fordern kreativen Umgang mit Flüchtlingsfragen weiterlesen

Zur Protokoll: Anmerkung zum Leserbrief „Sitzordnung im Rat – Warum rutschen Grüne nicht weiter?“

Gestern und heute wurde ich von ZeitungsleserInnen auf einen Leserbrief angesprochen, der in der Münsterschen Zeitung und in der Zeitung Westfälische Nachrichten erschienen ist und in dem ich als „Direktkandidat für den Wahlkreis Piusallee“ indirekt erwähnt werde. Das Thema des Autoren Martin Scholz ist die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Sitzordnung des Stadtrat bzw. die Unzufriedenheit der Partei „Die Linke“ mit den Sitzplätzen, die der vierköpfigen Fraktion vom Oberbürgermeister zugewiesen worden ist. Aus Protest gegen diese Sitzordnung verbrachte die Fraktionsmitglieder der Linken die vollständige vergangene Ratssitzung stehend. Sie fühlt sich benachteiligt und nicht ernst genommen.

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