Eine Chance für Rot-Rot-Grün

Seit ein paar Wochen bin ich Teil einer kleinen Gruppe von Münsteranerinnen und Münsteranern, die sich für eine Rot-Rot-Grüne Koalition in NRW und im Bund stark machen. Ich finde, wir sollten eher die Gemeinsamkeiten der drei Parteien betonen und daran arbeiten Kompromisse zu finden anstatt ständig aufeinander rumzuhacken und trennende Gräben aufzureißen. Es mir eine Freude in der Programmgruppe gewesen zu sein, die den Aufruf … Eine Chance für Rot-Rot-Grün weiterlesen

„Was guckst du?“ – Rats-TV? Ja, aber…

Keine Frage, die Kommunalpolitik muss attraktiver gestaltet werden, denn sie hat ein Aufmerksamkeitsproblem. Obwohl in den Stadträten maßgebliche Weichen für das Gemeinwohl (Stadtentwicklung, Integration, Wohnraum, Schwimmbäder, Schulen, usw.) gestellt werden, geht die Wahlbeteiligung zurück, die Lokal- und Regionalredaktionen der Medien dünnen aus. Die Medienvielfalt nimmt – insbesondere in Münster – ab. Vor Ort, also im Sitzungsraum des münsteraner Stadtrates, ist die Aufenthaltsqualität eher mäßig. Man findet kaum Plätze, auf denen das Geschehen adäquat verfolgen werden kann. Die Akustik der Redebeiträge ist mies. Die Ratsfraktionen sind für Uneingeweihte, da es keinen öffentlich aushängenden Sitzplan gibt, kaum zu unterscheiden. Grüne, PIRATEN und SPD hatten bereits im Jahr 2011 das Problem erkannt und gemeinsam im Stadtrat beantragt, Sitzungen per Rats-TV ins Internet auszustrahlen (Link zum Antrag). Doch das Vorhaben verlief im Sande, weil einzelne Ratsmitglieder ihr Interesse über das Interesse der Bürgerschaft stellten. Jetzt hat im Landtag NRW eine Anhörung zu einem Gesetzesentwurf der PIRATEN stattgefunden, der Bewegung in die Sache bringen könnte.

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Kirchentag in Münster: Grüne bieten Geld gegen Land

Kirchentagimpression.
Kirchentagimpression.

Es kommt Bewegung in die Kirchentagsdebatte. Ursprünglich wollte das Zentralkomitees der deutschen als Veranstalter eine Subvention in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Die CDU hat zusammen mit Oberbürgermeister Lewe 1,2 Millionen Euro vorgeschlagen. Die Grünen lehnen es ab, finanzielle Mittel bereitzustellen und schlagen eine Alternative vor: Rabattierungen für kommunale Leistungen, wie sie von der Stadt oder ihren Töchtern auch anderen Großveranstaltern gewährt werden. So würde Münster nicht nur dringend benötigtes Geld einsparen; sie würde das ZdK wie jeden anderen Veranstalter behandeln.

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Grüne fordern kreativen Umgang mit Flüchtlingsfragen

Die Grünen fordern neue Strategien in der münsteraner Flüchtlingspolitik, „damit (…) das Münsteraner Konzept zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nicht auf der Strecke bleibe, sondern mittel- und langfristig weiter verfolgt werden könne“, heißt es in einr Pressemitteilung. „Auf die steigenden Flüchtlingszahlen darf nicht nur reagiert werden, wir müssen wieder mehr gestalten“, meinen die grünen Stadtratsmitglieder Christoph Kattentidt und Brigitte Hasenjürgen. Es müsse „über neue … Grüne fordern kreativen Umgang mit Flüchtlingsfragen weiterlesen

Grüner Fraktionsvorstand steht – Helga Bennink Fraktionssprecherin

Die Grünen in Münster haben eine neue Fraktionssprecherin. Es ist die grüne Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl Helga Bennink. Fraktionsvorstandsmitglieder sind: Jutta Möllers, Susanne Dähne, Carsten Peters und Raimund Köhn. Stellvertretender aber gleichberechtigter Fraktionssprecher ist Otto Reiners. Die FraktionssprecherInnen und der Vorstand werden von der Fraktion selbst gewählt. Der vorherige Sprecher der Grünen Fraktion war Hery Klas. Hier Klas im Interview über seine Zeit als Sprecher. Ein … Grüner Fraktionsvorstand steht – Helga Bennink Fraktionssprecherin weiterlesen

Grüne wollen Allianz mit der SPD

Im Rat der Stadt Münster gibt es nach der Kommunalwahl vom 25. Mai keine Mehrheiten für ein Zwei-Parteienbündnis. Weder CDU noch SPD können allein mit Hilfe einer Partnerpartei regieren. Dementsprechend haben sich die Grünen auf ihrer vergangenen Mitgliederversammlung folgendermaßen positioniert:

  1. Es sollen mit allen Parteien – außer der AfD – Gespräche geführt werden.
  2. Erster Ansprechpartner ist die SPD. Mit den SozialdemokratInnen soll für die sechs Jahre dauernde Legislaturperiode eine „Allianz“ gebildet, also ein Koalitionsvertrag eingegangen werden.
  3. Von dort ausgehend sollen, je nach Thema, andere Parteien um Unterstützung gebeten werden. Siehe PDF-Dokument „Allianz statt Ampel!“

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