Category: Demokratie und BürgerInnenrechte

Viel Zuspruch in Schmallenberg

Es gibt die einen, die denken, was will der hier? Und die anderen, die sich in Schmallenberg auf frischen Wind im Rathaus freuen. Tatsächlich scheint eine Mehrheit lieber den frischen Wind zu mögen; zumindest erlebe ich das auf meinen Wahl-Spaziergängen in der Schmallenberger Innenstadt. Dort verteile ich gemeinsam mit dem

So geht Briefwahl – Eine Einführung

Nur 55 Prozent der Menschen in Schmallenberg haben bei der vergangenen Kommunalwahl ihre Stimme abgegeben. Ich finde, da geht mehr und habe deshalb dieses Video gedreht. Ich hoffe, viele von euch da draußen gehen wählen und machen bei den GRÜNEN ihr Kreuzchen. Bitte informiert euch und macht Briefwahl!

Kommunalwahl 2020 – Ich kandidiere

Liebe Freund*innen, am 20. September 2019 sind in Münster 25.000 Menschen gemeinsam mit Fridays For Future auf die Straße gegangen – für echten Klimaschutz. Der Stadtrat hat den Klimanotstand ausgerufen und die Klimakrise als existentielle Bedrohung anerkannt. Als Stadt haben wir uns dazu verpflichtet, alles zu tun, damit Münster bis

Demokratie sticht und Stichwahl bleibt

Über allen Politikfeldern, die Politiker*innen täglich beackern, schweben die Regeln, die bestimmen, wie das geschieht und wer von den Wähler*innen dazu legitimiert ist, in ihrem Namen Macht auszuüben. Und da jede Demokratie nur so gut ist, wie die Regeln, die sie sich gibt, ist die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts NRW, die

„So sind DIE“ – Was der Bahnhof in Schwerte mit Tönnies zu tun hat (audio).

Denn Fußball ist nicht irgendein Sport und Schalke 04 nicht irgendein Verein.

14.12.2007, MZ: Musikhallen-Gegner ziehen Zwischenbilanz

Leserbrief anlässlich des Artikels „Beim Publikum durchgefallen“ in der WN vom 16. Oktober 2018

Im Jahr 2008 war ich noch Studierendenvertreter und wurde überraschend als jüngstes Mitglied in den Vorstand der Bürgerinitiative gegen den Bau einer „Musikhalle“ gewählt. Bis heute habe ich es nicht bereut. Es war mein erster Kontakt mit der Kommunalpolitik überhaupt und hat mich politisch nachhaltig geprägt. In den sechs Monaten

Mein Videokommentar zum Asylstreit von CDU und CSU

Wie sehen die Transitzentren in 10, 20 oder 30 Jahren aus?

No AfD @ KT

Was mich an der Entscheidung des der Katholikentagsleitung stört, ist ihr formales Demokratieverständnis. Die Argumentation, man müsse die AfD auf den Katholikentag einladen, weil sie im Bundestag sei, lässt unberücksichtigt, dass eine wehrhafte Demokratie mehr brauche als formale Benimmregeln. Die Entscheidung, die AfD einzuladen, bleibt ein Fehler und fahrlässig. Als

Integrationsrat abschaffen? AfD-Torpedo geht nach hinten los

Der AfD Ratsherr Martin Schiller hat die Abschaffung des Integrationsrates der Stadt Münster gefordert. Grund hierfür sei, dass angeblich radikale Gruppen dieses Gremium als U-Boot nutzen würden. Ich kenne einige Integrationsräte der Stadt Münster persönlich und schätze die politische Arbeit dieses Gremiums. Deshalb weiß ich auch: das eine absurde Forderung

Frühe Information statt Rodung am Morgen

Die Rodung der Platanen am Hansaring im Morgengrauen, die unter Polizeischutz stattfand, feuert die Diskussion darüber an, wie eine Stadtverwaltung ihre Bürgerinnen und Bürger informieren sollte – und wann. Ich finde: möglichst früh und ausführlich. Geheim gehaltene Baum-Rodungstermine und Polizeischutz führen weder dazu, dass städtische Maßnahmen ‚in geordneten Bahnen‘ verlaufen,

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