Category: Demokratie und Bürger*innenrechte

Warum ein Corona-Beirat einer Stadt gut tut

Ich finde die Idee eines #Coronabeirates gut und ärgere mich ein wenig, dass ich darüber erst so spät konkret nachgedacht habe. So hat beispielsweise die Stadt Augsburg hat einen Corona-Beirat eingerichtet. Alle drei Monate wird er neu zusammengesetzt. Voraussetzungen für die Teilnahme ist ein Wohnsitz in Augsburg, ein Mindestalter von

Kampagne „Wählen ist wie Zähne putzen“ gestartet: jetzt mitmachen!

Am 13. September 2020 ist Kommunalwahl in NRW. Machen Sie mit bei unserer parteiunabhängigen „Wählen ist wie Zähne putzen“ – Kampagne und geben Sie rechtspopulistische Parteien keine Chance! Schicken Sie ihre Mailadresse an rostek.j@gmx.de und Sie werden regelmäßig über die Kampagne informiert. So ist unter anderem ein Gruppenfoto aller Münsteraner*innen

Demokratie sticht und Stichwahl bleibt

Über allen Politikfeldern, die Politiker*innen täglich beackern, schweben die Regeln, die bestimmen, wie das geschieht und wer von den Wähler*innen dazu legitimiert ist, in ihrem Namen Macht auszuüben. Und da jede Demokratie nur so gut ist, wie die Regeln, die sie sich gibt, ist die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts NRW, die

„So sind DIE“ – Was der Bahnhof in Schwerte mit Tönnies zu tun hat (audio).

Denn Fußball ist nicht irgendein Sport und Schalke 04 nicht irgendein Verein.

14.12.2007, MZ: Musikhallen-Gegner ziehen Zwischenbilanz

Leserbrief anlässlich des Artikels „Beim Publikum durchgefallen“ in der WN vom 16. Oktober 2018

Im Jahr 2008 war ich noch Studierendenvertreter und wurde überraschend als jüngstes Mitglied in den Vorstand der Bürgerinitiative gegen den Bau einer „Musikhalle“ gewählt. Bis heute habe ich es nicht bereut. Es war mein erster Kontakt mit der Kommunalpolitik überhaupt und hat mich politisch nachhaltig geprägt. In den sechs Monaten

Mein Videokommentar zum Asylstreit von CDU und CSU

Wie sehen die Transitzentren in 10, 20 oder 30 Jahren aus?

No AfD @ KT

Was mich an der Entscheidung des der Katholikentagsleitung stört, ist ihr formales Demokratieverständnis. Die Argumentation, man müsse die AfD auf den Katholikentag einladen, weil sie im Bundestag sei, lässt unberücksichtigt, dass eine wehrhafte Demokratie mehr brauche als formale Benimmregeln. Die Entscheidung, die AfD einzuladen, bleibt ein Fehler und fahrlässig. Als

Integrationsrat abschaffen? AfD-Torpedo geht nach hinten los

Der AfD Ratsherr Martin Schiller hat die Abschaffung des Integrationsrates der Stadt Münster gefordert. Grund hierfür sei, dass angeblich radikale Gruppen dieses Gremium als U-Boot nutzen würden. Ich kenne einige Integrationsräte der Stadt Münster persönlich und schätze die politische Arbeit dieses Gremiums. Deshalb weiß ich auch: das eine absurde Forderung

Frühe Information statt Rodung am Morgen

Die Rodung der Platanen am Hansaring im Morgengrauen, die unter Polizeischutz stattfand, feuert die Diskussion darüber an, wie eine Stadtverwaltung ihre Bürgerinnen und Bürger informieren sollte – und wann. Ich finde: möglichst früh und ausführlich. Geheim gehaltene Baum-Rodungstermine und Polizeischutz führen weder dazu, dass städtische Maßnahmen ‚in geordneten Bahnen‘ verlaufen,

Integration statt Abschiebung! IFM-Vorstand Jörg Rostek über die ZAB

Am 31. Januar 2018 fand vor dem Rathaus eine Kundgebung gegen die Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Münster statt. Unser Vorstandsmitglied Jörg Rostek verlas dort eine Erklärung, die knapp 70 Initiativen und Menschen, die Geflüchtete begleiten, unterzeichnet hatten. Schließlich entschied der Rat mit einem denkbar knappen Ergebnis mit 35

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