Sperrklauseln sind verfassungswidrig und unverhältnismäßig 15. Februar 201524. Dezember 2015 Eine Sperrklausel macht nur dann Sinn, wenn ohne sie der parlamentarische Ablauf derart gestört wäre, dass sich die Gremien blockieren und nicht mehr entscheidungsfähig sind. Das ist aber momentan nirgendwo… Grüne wollen Allianz mit der SPD 1. Juni 201424. Dezember 2015 Im Rat der Stadt Münster gibt es nach der Kommunalwahl vom 25. Mai keine Mehrheiten für ein Zwei-Parteienbündnis. Weder CDU noch SPD können allein mit Hilfe einer Partnerpartei regieren. Dementsprechend haben… Wie gefährlich ist die AfD für Münster? 21. Februar 201421. Februar 2014 Der Grüne Kandidat für das Europaparlament, Peter Alberts, hat gestern am Rande des ersten Wahlkampf-Organisationstreffs der Münsteraner Grünen die Ankündigung der Alternative für Deutschland (AfD), in Münster zur Kommunalwahl am… Grüne wollen Allianz mit der SPD 1. Juni 201424. Dezember 2015 Im Rat der Stadt Münster gibt es nach der Kommunalwahl vom 25. Mai keine Mehrheiten für ein Zwei-Parteienbündnis. Weder CDU noch SPD können allein mit Hilfe einer Partnerpartei regieren. Dementsprechend haben…
Grüne wollen Allianz mit der SPD 1. Juni 201424. Dezember 2015 Im Rat der Stadt Münster gibt es nach der Kommunalwahl vom 25. Mai keine Mehrheiten für ein Zwei-Parteienbündnis. Weder CDU noch SPD können allein mit Hilfe einer Partnerpartei regieren. Dementsprechend haben… Wie gefährlich ist die AfD für Münster? 21. Februar 201421. Februar 2014 Der Grüne Kandidat für das Europaparlament, Peter Alberts, hat gestern am Rande des ersten Wahlkampf-Organisationstreffs der Münsteraner Grünen die Ankündigung der Alternative für Deutschland (AfD), in Münster zur Kommunalwahl am… Grüne wollen Allianz mit der SPD 1. Juni 201424. Dezember 2015 Im Rat der Stadt Münster gibt es nach der Kommunalwahl vom 25. Mai keine Mehrheiten für ein Zwei-Parteienbündnis. Weder CDU noch SPD können allein mit Hilfe einer Partnerpartei regieren. Dementsprechend haben…
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