Schlagwort: Bürgerhaushalt

Demokratie und BürgerInnenrechte

Bürgerhaushalt fragt: „Wie kann die Stadt ihre Einnahmen erhöhen?“

Münster ist pleite und steht kurz vor der Haushaltssicherung. Vom 4. April bis 16. Mai ruft Münster ihre Bürgerinnen und Bürger erneut dazu auf, Vorschläge zum städtischen Haushalt einzureichen. Dazu gehören Spar- aber auch ausdrücklich Einnahmevorschläge. Die Vorschläge können auf unterschiedlichen Wegen abgegeben werden: in den Bürgerbüros der Stadtbezirke und in der Münster-Information im Stadthaus 1 (dort gibt es Vorschlagsvordrucke), telefonisch beim städtischen Redaktionsteam (Tel. 4 92-70 90) und im Internetportal der Stadt unter www.buergerhaushalt.stadt-muenster.de.

„Bürgerhaushalt fragt: „Wie kann die Stadt ihre Einnahmen erhöhen?““ weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen
Allgemein, Demokratie und BürgerInnenrechte

Reform des Bürgerhaushalts geplant / Arbeitsgruppe eingesetzt

Bürgerhaushalt Münster_mit_SchweinchenLiebe Freundinnen und Freunde,

als Mitglied des Beirats Bürgerhaushalts möchte ich euch über den aktuellen Stand des Bürgerhaushalts in Münster informieren, denn obwohl der nächste Bürgerhaushalt erst 2016 durgeführt wird, könnten schon in diesem Jahr einschneidende strukturelle Veränderungen bevorstehen (Bürgerhaushaltshomepage: https://buergerhaushalt.stadt-muenster.de)

Der Beirat hat entschieden, über das Konzept des Bürgerhaushalts neu nachzudenken. Sollen die Bürgerinnen und Bürger nur Konsolidierungsvorschläge machen dürfen? (wie es ein eingereichter Vorschlag vorsieht), oder sollen die Menschen auch Vorschläge abgeben können, die zu Mehrausgaben führen? Soll es eine stärkere bezirkliche Ausrichtung des Bürgerhaushalts geben (gegebenenfalls unter Bereitstellung von Finanzmitteln für bezirkliche Maßnahmen)?

„Reform des Bürgerhaushalts geplant / Arbeitsgruppe eingesetzt“ weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen
Allgemein, Demokratie und BürgerInnenrechte

Neuigkeiten aus dem Bürgerhaushaltsbeirat / Stadt greift auf Beschluss des Rates 63 Vorschläge auf

Buergerhaushaltbeirat_18_12_14Die BürgerInnen haben beraten, der Rat hat entschieden. Und die Stadt greift zwei Drittel der Vorschläge aus der Bestenliste unmittelbar oder indirekt auf. Das ist eine gute Nachricht und zeigt, dass sich Beteiligung lohnt.

„Neuigkeiten aus dem Bürgerhaushaltsbeirat / Stadt greift auf Beschluss des Rates 63 Vorschläge auf“ weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen
Allgemein, Demokratie und BürgerInnenrechte

Bürgerhaushalt schrammt an Beschneidung vorbei

Bürgerhaushalt Münster_mit_SchweinchenGestern tagte der Beirat des Bürgerhaushalts in Münster, in den ich Mitglied bin. Wir diskutierten zwei Reformvorschläge, die von Mitgliedern des Beirats erarbeiten worden sind und welche die Zukunft des Bürgerhaushalts gestalten sollten. Folgende Alternativen lagen auf dem Tisch:

a) Eine „bürgerbeteiligte Konsolidierungshaushalt“ (wie in Solingen und Essen) plus Vorschlagsmöglichkeiten in den Bezirksverwaltungen

Politischer Hintergrund: im Unterschied zum Bürgerhaushalt in der aktuellen Münsteraner Form können hier nur Sparvorschläge eingebracht werden. Vorschläge für Ausgaben sind nicht zugelassen. Wie in Münster ist der Haushalt in Solingen Defizität. Allerdings befindet sich Solingen in der Haushaltssicherung. Wie in Münster liegt die letztbeschlussfassung beim Rat.

„Bürgerhaushalt schrammt an Beschneidung vorbei“ weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen
Allgemein, Demokratie und BürgerInnenrechte

Die Besten der Besten – Bürgerhaushaltsvorschläge gehen in Beratungsphase

Die 95 besten Vorschläge aus der Bestenliste des Bürgerhaushalts 2014 (hier als pdf) sind in die Ratsgremien überwiesen worden. Mit dabei ist eine Empfehlung der Verwaltung, wie mit den Vorschlägen vorzugehen sei. Die Empfehlungsskala reicht dabei von „Aufgreifen“ (7Vorschläge) über „Teilweise bzw. modifiziert aufgreifen “ (12) bis hin zu „Vorschlag ist aufgegriffen/umgesetzt“ (16) und „Laufender Entscheidungs-/Planungsprozess“ (26). 33 Vorschläge, so die Verwaltung sollten „Nicht aufgegriffen“ … Die Besten der Besten – Bürgerhaushaltsvorschläge gehen in Beratungsphase weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen
Allgemein, Demokratie und BürgerInnenrechte

Der Haushalt in BürgerInnen-Hand

Vom 31. März bis 12. Mai bittet Münster zum dritten Mal die Bürgerinnen und Bürger darum, Vorschläge für die Einnahme- und Ausgabepolitik der Stadt einzureichen. Egal ob mit Karte, telefonisch oder per Mail; wieder einmal gibt es zahlreiche Wege der Beteiligung. Jörg Rostek, Ratskandidat für den Wahlkreis Piusallee erklärt dazu: „Gehen Sie zu den Infoveranstaltungen, fragen sie die engagierten Münsteranerinnen und Münsteraner an den Infoständen … Der Haushalt in BürgerInnen-Hand weiterlesen

J. RostekKommentar hinterlassen