Zur Protokoll: Anmerkung zum Leserbrief „Sitzordnung im Rat – Warum rutschen Grüne nicht weiter?“

Gestern und heute wurde ich von ZeitungsleserInnen auf einen Leserbrief angesprochen, der in der Münsterschen Zeitung und in der Zeitung Westfälische Nachrichten erschienen ist und in dem ich als „Direktkandidat für den Wahlkreis Piusallee“ indirekt erwähnt werde. Das Thema des Autoren Martin Scholz ist die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Sitzordnung des Stadtrat bzw. die Unzufriedenheit der Partei „Die Linke“ mit den Sitzplätzen, die der vierköpfigen Fraktion vom Oberbürgermeister zugewiesen worden ist. Aus Protest gegen diese Sitzordnung verbrachte die Fraktionsmitglieder der Linken die vollständige vergangene Ratssitzung stehend. Sie fühlt sich benachteiligt und nicht ernst genommen.

In seinem Leserbrief weist nun Martin Scholz auf meinen Homepage-Artikel „Mehr Jugend in den Stadtrat“ hin, der sich mit der Frage beschäftigt, warum so wenig junge Leute Kommunalpolitik betreiben und der sich tatsächlich auch (am Rande) mit der Sitzordnung des Rates beschäftigt. Doch anders als der Leserbrief von Herrn Scholz vermuten lässt, habe ich nicht die Sitzordnung bzw. die Platzierung der einzelnen Fraktionen unter die Lupe genommen; diese stand ja zu dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels (vor der Wahl) noch gar nicht fest, sondern ich kritisierte, dass der Einblick er ZuschauerInnen der Ratssitzungen aufgrund der Intransparenz im Rat (sie Sitzordnung liegt nicht aus) erschwert sei. Ich schrieb wörtlich: „Die Sitzordnung im Stadtrat ist uneinsichtig. Wäre da nicht ein Bildschirm, der Namen und Partei der Rednerin bzw. des Redners ausweisen würde; die Menschen hätten keine Ahnung, wer da eigentlich spricht.“

Nun ist es ja leider so, dass in Stadt- und Gemeinderäten des öfteren über Sitzordnungen gestritten wird; sei es, weil sich SitznachbarInnen nicht mögen oder sogar unausstehlich finden, sei es, weil Fraktionen glauben, sie hätten das Recht auf einen bestimmten Platz. Da in derdie Öffentlichkeit Auseinandersetzungen um Sitzordnungen kaum auf Verständnis stoßen und dem Image der Kommunalpolitik eher schaden als nutzen, sollten sie schnell beigelegt werden. Denn mit der These, dass es Wichtigeres zu diskutieren gibt, als Sitzordnungen, hat Herr Scholz eindeutig recht. Das sollten Grüne, Linke und alle anderen Parteien gleichermaßen berücksichtigen. Sonst setzt man sich schnell in die Nesseln.

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