Ein Gebot der Zeit: „Politik mit Bürgern – Wege einer neuen Beteiligungskultur“

K800_FachtagungsimpressionGestern fand in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz die Fachtagung „Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur“ statt. Ziel der Veranstaltung war es, den Dialog zwischen Politik und Wissenschaft zugunsten der Demokratie zu fördern. Gemeinsam mit der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer und zahlreichen Demokratieforscher*innen wie dem münsteraner Uni-Professor Dr. Norbert Kersting diskutierten die Münsteranerinnen Hannelore Wiesenack-Hauss (Beirat Bürgerhaushalt Münster) und Jörg Rostek (Mehr Demokratie) wie direkte und repräsentative Demokratie sinnvoll miteinander verknüpft werden können (siehe Foto aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz). Vor allem die sinkende Wahlbeteiligung und die Frage, wie Demokratie attraktiv gestaltet werden kann, stand im Mittelpunkt der Debatte.

K800_Hannelore Wiesenack_Hauss und Jörg Rostek in der Staatskanzlei Rheinland_PfalzHannelore Wiesenack-Hauss und Jörg Rostek erklären dazu: „Es stimmt nachdenklich zu sehen, dass in Rheinland-Pfalz bereits evaluiert wird, was in NRW noch lange nicht üblich ist. Die rheinland-pfälzische Landsregierung hat bundesweit in Sachen Demokratieförderung eine Vorreiterrolle eingenommen. Eine Enquete-Kommission, ein Transparenzgesetz und eine breit angelegte Digitalisierung öffentlicher Daten; davon können wir in dieser Form in NRW – oder gar in Münster – nur träumen. Denn angesichts niedriger Wahlbeteiligungen und dem zunehmenden Vertrauensverlust in staatliche Institutionen, sollten wir schnell und gründlich handeln. Es ist ein Gebot der Zeit auf die Menschen zuzugehen, direkte Demokratie und repräsentative Demorkatie neu zu verknüpfen und mit kreativen Ideen die Lust an demokratischen Prozessen neu zu entfachen.“

Link zur Fachtagung: „Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur“

Homepage des Beirats Bürgerhaushalt

Homepage von Mehr Demokratie NRW

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