„Auf zum Tanz!“ – Grün/Rote-Koalitionsverhandlungen schreiten voran

damitsichwasdrehtVergangenen Donnerstag trafen sich ca. 70 Mitglieder von B90/Die Grünen/GAL zur Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung stand auch die Koalitionsverhandlung mit der Sozialdemokratie (siehe WN-Artikel: SPD-Chef bei GAL-Versammlung). Die Grünen zeigten sich, was eine Zusammenarbeit mit der SPD betrifft, optimistisch. Zahlreiche Punkte seien bereits in trockenen Tüchern. In zwei Wochen könnten die Gespräche schon zu Ende sein. Die Grünen Mitglieder bekämen dann den Vertrag zur Abstimmung vorgelegt.

Kurz nach der Kommunalwahl im Mai war eines bereits klar: es gibt in Münster eine gesellschaftliche Mehrheit gegen „Schwarz-Gelb“, die es politisch umzusetzen gilt. Und zwar nicht nur für ein oder zwei Jahre, sondern bis zum Jahr 2020. Deshalb, betonte der grüne Stadrat und Mitverhandlungsführer Otto Reiners, dass die Grünen gewissenhaft und detailgenau verhandelt hätten. Das hätte zwar Zeit gekostet, aber auch Ergebnisse gebracht. Es sei unter anderem möglich gewesen, die Förderung versicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse, die Übernahme des Quartierkonzepts, die konsequente Verfolgung des Inklusions-Aktionsplans und die Verbesserung der Flüchtlingssituation festzuschreiben. Ebenso wollten die Grünen gemeinsam mit der SPD den Sanierungsstau in den Schulen bekämpfen, ein weiteres Fahrradparkhaus errichten und ein zweites autofreies Wohngebiet schaffen. Dabei sei man sich bewusst, dass die Umsetzungspläne unter dem Damoklesschwert der angespannten Haushaltssituation stünden. Deshalb gelte es außerdem verlorene Handlungsspielräume zurückzugewinnen.

Hery Klas, Parteivorstand, identifizierte als wahrscheinlichsten Partner der Zweierallianz die FDP. Die Linken hätten sich selbst zur straffe Zügel angelegt, um koalitionsfähig zu sein. Durch den Koalitionsvertrag mit der SPD wolle man in Zeiten der im Rat aktuellen „strubbeligen Verhältnisse“ der „Politikszene“ in Münster ein Angebot machen. Der Koalitionsvertrag mit der SPD solle deshalb ein „Stabilitätsfaktor“ sein. Gleichzeitig wolle man „keine Allianz um jeden Preis.“

Um den Willen für eine Partnerschaft mit den Grünen zu unterstreichen, war der SPD-Parteivorsitzende, Hermann Terborg, persönlich anwesend. Er gab zu, dass die SPD zuerst Bedenken vor einem „detaillierten Weg“ gehabt und nun vor habe, „nicht aus der Reihe zu tanzen“. Das wurde von so manchem und mancher Grünen – aufgrund vergangener anstrengender Enttäuschungserfahrungen mit der SPD – mit Genugtuung aufgenommen und die Stimmung wurde zunehmend entspannt.

Weitere interessante Details der Mitgliederversammlung waren:

Nachhaltigkeits-AG: diese trifft sich immer am 1. und 3. Mittwoch eines Monats im Grünen Zentrum (Grüze) in der Windhorststraße.

TTIP-Debatte: Es wurde verkündet, dass die Europäische Kommission die Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ angelehnt habe. Der neue Präsident der Europäischen Union, so Peter Alberts, habe einen Twitteraccount, spreche deutsch und würde sich sicherlich über „feedback“ freuen.

Stadtteilarbeit: Es gründete sich eine „Stadtteilgruppe Nord“. Eine „Stadtteilgruppe Münster West“ ist in Planung.

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