Liebe Freundinnen und Freunde, viele von uns erinnern sich sicherlich noch daran, als Bernd Höcke Mitte/Ende Januar 2023 in Münster zum Neujahresempfang seiner Partei in unser schönes Rathaus eingeladen worden war. Wir GRÜNE haben gemeinsam mit über 5.000 Menschen gegen den Höcke-Besuch demonstriert. Wir waren viele. Wir waren entschlossen. Es war ein wirkmächtiges politisches Signal. Und die Erde hat gebebt im Rathaus. Natürlich wegen der Band “Die Donots”, aber auch wegen der vielen Menschen. Ich denke, der nächste Rathaus-Besuch der AfD wird nicht ausbleiben. Lasst uns gemeinsam darauf hinarbeiten, dass beim nächsten Mal noch mehr Menschen gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus protestieren und auf die Straße gehen.
“Ganz Münster hasst die AfD” haben die Donots damals gesungen. Ich selbst bin kein Freund von Hass, denn Hass ist der Weg auf die dunkle Seite der Macht. Und der Name Donots, ist ja ironisch gemeint und verweist auf die Philosophie der Band “Nichts zu tun.”
Aber “nichts zu tun” ist in Zeiten des aufstrebenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa keine Option. Wir GRÜNE wissen das und stehen deshalb an der Seite aller Menschen, die der AfD und ihren Freund*innen mit Geist und Tat die Stirn bieten und wir stehen an der Seite aller Menschen, die durch eine Regierungsbeteiligung mit der AfD zu schaden kommen würden. Und das wären viele. Da muss die Brandmauer stehen. Denn sie ist auch ein Schutzschirm. Das “Normal” der AfD bedeutet für diese Menschen Diskriminierung, Ausgrenzung und Unterdrückung. Das sieht man in Italien, wo die postfaschistische Giorgia Meloni die Bügermeister*innen angeweisen hat, Geburtsurkunden von Kindern, die in Regenbogenfamilien hineingeboren wurden, so abzuändern, dass ein Elternteil die Elternschaft verliert. Das zeigt, wo Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen in Regierungen gewählt werden, hat das Folgen für Kinder und Familien. Das hat Folgen für das Gesellschaftsklima. Und das muss man Leuten, die aus Protest, Langeweile und einer diffusen Unzufriedenheit AfD-wählen auch auf die Nase binden, liebe Freund*innen.
Wir GRÜNE unterstützen diejenigen, die für eine offene und bunte Gesellschaft streiten, sich täglich für Menschenrechte und interkulturelle Verständigung einsetzen. Wir unterstützen sie durch unsere Politik auch finanziell. Da läuft viel über die Kommunen und deshalb ist es eben nicht egal, ob eine CDU in einer Stadt oder Gemeinde mit der AfD paktiert oder nicht. Und deshalb bereiten wir aktuell im Kreisverbandsvorstand eine “Münsteraner Erklärung” 2.0 vor, die von anderen Parteien in Münster unterzeichnet werden kann, um eine Zusammenarbeit mit der AfD auf münsteraner Boden konsequent auszuschließen. Aber auch um damit ein Zeichen an andere Kommunen zu senden und gegen die Weichspülung der Brandmauer bzw. des Schutzschirms politisch anzugehen.
Wir GRÜNE tun viel gegen Rechts. Wir sollten aber nicht nur Organisationen unterstützen, die Rechtsextremismus gesellschaftlich angehen, sondern auch unsere GRÜNEN Freund*innen, die mit den erschreckenden Umfrageergrebnissen zugunsten der Rechtsextremist*innen umgehen müssen. Und da viel unser Blick hin zur Schiller-Stadt Jena und insbesondere nach dem Höcke-Besuch nach Thüringen.
Auch sind einige unserer münsteraner Mitglieder dorthingezogen. Besonders sei genannt: Julia Burkhardt, die ja nicht nur Sprecherin des Kreisverbandes Münster, sondern auch bis vor kurzen in unserer Geschäftsstelle angestellt war. Die hatte neulich ihren letzten Arbeitstag bei uns. Liebe Julia, danke für deine Arbeit und deinen Einsatz. Jena kann dankbar sein, dass es dich jetzt hat.
Eine Kreisverbandsfreundschaft mit Jena ist eine Chance. Es ist eine gute Gelegenheit, uns selbst als Bündnis-Grüne besser kennenzulernen. Uns als Bündis-GRÜNE in Ost und West auszutauschen. Also Meinungen, Perspektiven, Ideen, Stategien und Taktiken. Ein Treffen der Vorstände der Kreisverbände Jena und Münster lief super. Wir haben da Ideen gesammelt, wie es weitergehen kann und es wurde deutlich, dass wir viel voneinander lernen können. Veranstaltungsformate, gemeinsame Veranstaltungen, Austausch über Wahlkampferfahrungen, Austausch über potentiell wichtige Wahlkampfthemen, konkrete Wahlkampfunterstützung im Landtagswahlkampf, Freizeitbesuche und gegenseitige Besuche von kulturellen Events, gegenseitige Präsentation von “best practice” – Projekten sind nur einige Beispiele des Möglichkeitsraumes, der sich da öffnet. Wir haben auch schon ein weiteres Treffen mit dem KV-Vorstand der GRÜNEN in Jena geplant, um uns besser kennenzulernen.
Danke, dass ihr mir zugehört habt. Wir als euer KV-Vorstand bitte euch um Unterstützung für diesen Antrag. Und wenn dann in Thüringen im kommenden Jahr Landtagswahl ist und BÜNDIS90/DIE GRÜNEN locker die 5 Prozent-Hürde überwindet, dann werden wir das gemeinsam mit unseren Freund*innen in Jena in Thüringen feiern, weil, um mit Robert Habeck zu sprechen, wollen es dann auch von Münster aus “mit gewesen sein”.