Für eine verlässliche und wirksame (kommunale) Beteiligungspolitik

Netzwerk Bürgerbeteiligung_Ausschnitt
Treffen des Netzwerks Bürgerbeteiligung in Köln

Heute traf sich das „Netzwerk Bürgerbeteiligung“ in Köln. Mit dabei waren die Münsteranerinnen und Münsteraner Hannelore Wiesenack-Hauss, Barbara Wagstaff und Jörg Rostek (Mehr Demokratie). An der Konferenz nahmen knapp 100 Demokratienetzwerker*innen aus ganz Deutschland teil und haben sich in Arbeitsgruppen ausgetauscht. Die „Netzwerkerinnen und Netzwerker“ diskutierten unter anderem die Frage wie die Stärken der repräsentativen Demokratie, der direkten Demokratie und der gesprächsorientierten Demokratie in einem demokratischen Prozess zusammengeführt werden können. Ein weiterer Diskussionsgegenstand waren die Bedingungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik.

„Bürgerbeteiligung liegt im Trend. Wir sollten aber vermehrt darüber sprechen, wie dieser Trend Realität werden kann. Unsere Stadt Münster hat noch keinen verbindlicher Handlungsrahmen, der beschreibt, wie der Bürger*innen, Politik und Verwaltung Beteiligungsprozesse verbindlich gestalten können. Eine Infrastruktur in Form eines Leitliniensystems würde die Beteiligungskultur in Münster stärken und zur Akzeptanz und Transparenz städtischer Entscheidungen beitragen“, erklären die drei münsteraner Demokratiebewegten und ergänzen: „Wir finden es schade, dass Themen wie Demokratieförderung und Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik regelmäßig unter den Tisch fallen. Sicherlich ist Demokratie nicht alles, aber ohne Demokratie ist alles nichts“, bringen es Wiesenack-Hauss, Wagstaff und Rostek auf den Punkt. „Wenn wir in Demokratiefragen, wie beispielsweise die bessere Beteiligung von beteiligungsfernen Gruppen, vorankommen wollen, müssen wir mehr über Demokratie und Bürgerbeteiligung sprechen und erfolgversprechende Maßnahmen auch umsetzen.“

Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik (als pdf)
Internetseite des „Netzwerks Bürgerbeteiligung“

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