Münsteraner mobilisieren gegen TTIP – Regelmäßige Treffen angesetzt

Europaweit organisieren sich politisierte Menschen gegen die drohende Untergrabung lang erkämpfter Standards. Am 16.09. nahm ich an einem Treffen eines Zusammenschlusses von Organisationen teil, um zu besprechen, wie von Münster aus gegen das TTIP Front gemacht werden kann. Hier die nächsten Termine:

23.09., 19.30 Uhr, Institut für Theologie und Politik (ITP, Friedrich-Ebert-Straße 7)
30.09., 19.30 Uhr, ITP
07.10., 19.30 Uhr, ITP
21.10., 19.30 Uhr, ITP
04.10., 19.30 Uhr, ITP

Die Grünen, der DGB, attac, das Eine Welt Forum, die ödp, die Piraten und die GEW sind mit im Boot, aber auch Vertreter der katholischen Arbeiterbewegung, die Interventionistische Linke, die LINKE.SDS, der Evangelische Kirchenkreis und Mehr Demokratie e.V. Ein bunter Haufen also, der nun Kampagnen plant und – so hoffe ich – für Münster am 11.10., dem Tag des „Europäischen Aktionstages gegen das TTIP“ etwas auf die Beine stellen kann, dass die Menschen berührt und eint.

Zwar ist die Europäische Bürgerinitiative gegen das TTIP von der Europäischen Kommission blockiert worden, doch dagegen wollen die Initiatorinnen und Initiatoren der EBI nun Klage einreichen und ziehen vor Gericht. Trotz aller Befriedungsversuche des Bundeswirtschaftsministers trifft das TTIP auch in der SPD auf Skepsis. Und das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung warnt neuerdings vor TTIP und spricht von “ kaum zu kalkulierende Risiken durch die Investorenschutzklauseln.“ Der Deutsche Kulturrat hat während des SPD-Konvents gefordert, die TTIP-Verhandlungen sofort zu stoppen. Usw. Usw.

Es sind Entwicklungen, wie diese, die mich zuversichtlich stimmen, dass eine Bürgerversammlung in Münsters Stubengasse (am 11. Oktober) viele Menschen zusammenbringen würde, um gemeinsam mit vielen weiteren Menschen in Europa ein kalres Zeichen zu setzen.

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