14 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich vergangenen Mittwoch im Stadtweinhaus, um über den Stand und Entwicklungsperspektiven der Bürgerbeteiligung in Münster zu beraten. Darunter waren nicht nur interessierte Einzelpersonen, sondern auch Vertreterinnen und Vertreter von lokalen Bürgerinitiativen. Sie schilderten ihre Erfahrungen und Eindrücke über die Qualität der Bürgerbeteiligung in Münster.
Jörg Eichenauer vom Landesvorstand des Vereins Mehr Demokratie war bei der Veranstaltung zu Gast, hat sie kommentiert und Hinweise für die Kooperation von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft geliefert.
Eichenauer: “Ein positives Grundgefühl”
Die Berichte warfen Schlaglichter auf die Erlebnisse derjenigen Münsteranerinnen und Münsteraner, die in Bürgerinitiativen aktiv sind. Aussagen wie, „wir fühlen uns ignoriert“ oder „wir wurden hin und hergeschoben“, zeugten von tief sitzender Frustration und stimmten nachdenklich. Oft wurde von Bürgerbeteiligungsprozessen berichtet, die „gut liefen“ und den Menschen das Gefühl gaben, ernst genommen zu werden; an deren Ende jedoch ein Ergebnis stand, das vom Gewünschten so entfernt war, dass es die Bürgerinnen und Bürger enttäuscht aber entschieden ablehnen müssten.
Eichenauer: “Wie ernst nimmt die Politik die Bürger?”
Jörg Rostek, Mitinitiator des Netzwerks Bürgerbeteiligung: „Die Bilanz ist ernüchternd. Die Differenz zwischen Wunsch und Wirklichkeit ist groß. Das Treffen hat die Notwendigkeit eines Netzwerks zum Austausch und zur Forderung eines gerechten Leitliniensystems für Bürgerbeteiligung in Münster unterstrichen.“
Warum werden Bürgerentscheide oft als schlecht dargestellt, Herr Eichenauer?
Eichenauer: “Bürgerentscheid als Ende eines Diskussionsprozesses”
Jörg Eichenauer, Mitglied des Landesvorstands von Mehr Demokratie NRW, der der Einladung des Netzwerks Bürgerbeteiligung gefolgt war, begrüßte das Vorhaben, allgemeinverbindliche Regeln für mehr Bürgerbeteiligung in Münster auszustellen. Er kritisierte, dass viele Bürger, die sich beteiligen, im Unklaren darüber blieben, wie ihre Vorschläge einbezogen werden würden. Vor allem über wichtige Projekte und Planungen der Stadt sollen durch eine fortlaufend aktualisierte »Vorhabenliste« informiert werden. Informationen sollten nicht erst auf Antrag, sondern „pro-aktiv“ nach dem Open-Data-Prinzip zur Verfügung gestellt werden.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung Münster ist unter der Mailadresse nbmuenster@gmx.de erreichbar.