V-28: Mehr Mobilität mit weniger Individualverkehr (hart gekürzt)

Erich Minderlein (Ortenau KV) Der Originalantrag mit allen Änderungsanträgen sind hier zu finden. Aber hier hart gekürzt: Zeile 10: Zur Zeit gilt die STVO Regel: wo nichts ausgezeichnet ist, ist das Parken erlaubt.Zukünftig wäre: Wo nichts ausgezeichnet ist, ist das Parken verboten. Z. 14: Parkplätze stören eine gute Auslastung des mit öffentlichen Geldern finanzierten ÖPNV. Deshalb werden Parkplätze eine ÖPNV Abgabe leisten. Z. 20: Kleinere … V-28: Mehr Mobilität mit weniger Individualverkehr (hart gekürzt) weiterlesen

V-24: Vision Zero: Ja zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr! (hart gekürzt)

Antragsteller: Matthias Oomen (Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf KV) Hier bitte zum Original. Hier aber hart gekürzt (OHNE gestellte oder beschlossene Änderungsanträge!) Zeile 55: Regelmäßige Sehtests und ärztliche Gesundheitsprüfungen sind für uns hier ein geeignetes Mittel, um jede*r Verkehrsteilnehmer*in über die eigene Fahrtüchtigkeit Gewissheit zu geben und im Falle eines Falles die Öffentlichkeit durch (vorläufigen) Führerscheinentzug zu schützen. Alle zwei Jahre werden wir hier zukünftig Anforderungen stellen. Zeile 75: … V-24: Vision Zero: Ja zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr! (hart gekürzt) weiterlesen

V-20: Tierschutzmaßnahmen ergreifen bei Schlachtung und Transport (hart gekürzt)

Antragsteller: BAG Tierschutzpolitik (beschlossen am: 17.08.2019) Hier geht es zum Originaltext. Hier nun hart gekürzt. Ab Zeile 11: Um den unerträglichen Zuständen bei Transporten innerhalb der EU, aber auch über die Außengrenzen der EU hinweg, dennoch schnellstmöglich ein Ende zu setzen, fordern wir: eine Pflicht, die Tiere zum nächstgelegenen Schlachthof zu bringen eine umfassende Neuregelung der Transportbedingungen, darunter ambitionierte Vorschriften zur Beladungsdichte, Decken-/Käfighöhe, Belüftung und … V-20: Tierschutzmaßnahmen ergreifen bei Schlachtung und Transport (hart gekürzt) weiterlesen

W-03: Energieversorgung für alle garantieren – Stromsperren verhindern (hart gekürzt)

Link zum Originalantrag. Antragsteller: Sven Lehmann (KV Köln) BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern (Antragstext ab Zeile 70) einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung der Energiearmut, der zum Ziel hat, die Zahl der darunter leidenden Menschen zu verringern und eine ausreichende Energieversorgung für schutzbedürftige Kund*innen zu gewährleisten (entsprechend der EU-Richtlinie 2009/72/EG, Nr. 53) einen Gesetzentwurf zur Verhinderung von Stromsperren und zur Sicherstellung der Energieversorgung die Einführung einer aus dem … W-03: Energieversorgung für alle garantieren – Stromsperren verhindern (hart gekürzt) weiterlesen

W-02: Bauwende – Nachhaltiges ressourcenschonendes Bauen! (hart gekürzt)

Antragsteller: BAG Planen Bauen Wohnen (beschlossen am: 07.09.2019) Zum Original! Z.176: Wir streben die Nachhaltigkeitszertifizierung kurzfristig für alle öffentlichen Bauvorhaben und mittelfristig für alle Gebäude an. Fördermittel und zinssubventionierte Kreditvergaben müssen an die Einhaltung von nachhaltigen und ökologischen Standards gebunden sein. Ab Z.190: – Einführung einer verbindlichen Vorrangregelung für Recyclate im Hoch- und Tiefbau CO2-Bepreisung von Baustoffen und -produkten sowie von Heizstoffen Eine Steuer oder … W-02: Bauwende – Nachhaltiges ressourcenschonendes Bauen! (hart gekürzt) weiterlesen

W-01: Recht auf Wohnen (hart gekürzt)

Antragsteller: Bundesvorstand (beschlossen am: 01.10.2019) Link zum Original HIER HART GEKÜRZT! Z.82/83: Wohnen als Grundrecht ins Grundgesetz schreiben. Z.111: „kommunale Wohnungsgesellschaften gestärkt werden“ Z.112: „Gründungsoffensive für neue Gesellschaften“ Z.112: „Kommunen unterstützen“ Z.115: Einführung einer „neuen Wohngemeinnützigkeit“. Z.115, 116: Erhöhung des Bestandes dauerhaft gebundener Sozialwohnungen um mindestens eine Million erhöhen in den nächsten 10 Jahren durch Neubau und Zukauf von bestehenden Wohnungen. Z.118: „Einführung eines öffentlichen … W-01: Recht auf Wohnen (hart gekürzt) weiterlesen

Youtube-Kanal zum „GRÜNEN Waldkongress 2019“ ist online

Im Auftrag der LAG Wald, Landwirtschaft und ländlicher Raum und des Bezirksverbands Westfalen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN habe ich den „GRÜNEN Waldkongress 2019“ in Haltern am See dokumentiert. Es sind 49 Videos rund um das Thema Wald entstanden, welche die Vorträge der Wald-Expert*innen dokumentieren und Aufschluss geben, in welcher Situation sich der Wald in Deutschland – aber auch international – durch dir Klimakrise und zunehmenden Raubbau … Youtube-Kanal zum „GRÜNEN Waldkongress 2019“ ist online weiterlesen