Liebe Mitglieder und interessierte von Mehr Demokratie e.V. in Münster und im Münsterland,
das Fazit der vergangenen Sitzung des Landesvorstands von Mehr Demokratie NRW lautet für mich: unserem Verein geht es sehr gut. Die finanzielle Lage ist stabil, auch weil wir zahlreiche Spenden einwerben konnten, die in die politische Arbeit geflossen sind. Die Bekanntheit des Vereins steigt genauso wie die Mitgliederzahl stetig an. In NRW haben wir nun insgesamt über 1.300 Mitglieder. Grundsätzlich kann man sagen, dass das Jahr 2016 für Mehr Demokratie in NRW ein außerordentlich erfolgreiches Jahr war. Wahrscheinlich eines der erfolgreichsten Jahre in der Geschichte des Vereins.
Woran liegt das? Sicherlich auch an unserem Engagement gegen TTIP und CETA, das die Wirkungsmacht von Mehr Demokratie verstärkt und überregional Aufmerksamkeit erregt hat. Unsere gute und professionelle Öffentlichkeitsarbeit und die zunehmende mediale Präsenz fördern unsere Ziele und verschaffen uns einen immer festeren Stand in der Zivilgesellschaft und bei politischen Entscheidungsträger*innen. Im bin sehr glücklich darüber, dass es unserem Verein gelungen ist, mit über 500 Organisationen für ein gemeinsames Ziel zu streiten und hundertausende Menschen auf die Straße zu bringen. Wie anders könnte es in einer Demokratie auch sonst laufen?! Nur miteinander können wir unsere politischen Ziele umsetzen.
Programmatisch ist der Landesverband in NRW stark in die Volksinitiative gegen CETA eingebunden. Er kümmert sich aber gleichzeitg auch um die kommende Landtagswahl und lobbiert für die gute Sache. Hier versuchte Mehr Demokratie beispielsweise Einfluss zu nehmen auf die Wahlprogramme der Parteien, was uns mal mehr und leider mal weniger gelungen ist. Ihr könnt euch vorstellen, dass die Zugänglichkeit für unsere Argumente durch die grundsätzlichen Positionen der Parteien dominiert werden.
Im Sommer wird es eine Kampagne zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene geben. Auch wenn uns der „Brexit“ die Argumentation für direkte Demokratie unbequemer macht und Rechtspopulist*innen das Thema für ihre Zwecke instrumentalisieren, möchten wir dem offensiv begegnen. Wir nehmen die Herausforderung an und haben die besseren Argumente! Unter anderem wird es zahlreiche Veranstaltungen dazu im ganzen Bundesgebiet geben. Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen ist für September ein Demokratiekongress geplant. Wohl gemerkt alles unabhängig davon, wer die Wahl gewinnen wird.
Es ist und bleibt viel zu tun und deshalb möchte ich bei euch auch die Möglichkeit nutzen, um um Unterstützung zu werben. Fragt doch mal in eurem Freundeskreis ob da jemand ist, der Mitglied von Mehr Demokratie werden möchte. Schaden kann es nicht. Und sich für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen, ist nie falsch.
Für Eurer Interesse an dieser kurzen Zusammenfassung freut sich,
Jörg Rostek
Landesvorstand Mehr Demokratie NRW
Warendorfer Straße 159
48145 Münster
Tel.: 0172 / 586 83 64
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