Am 30. Oktober haben die GRÜNEN in Münster auf ihrer Mitgliederversammlung über die Gründung des Münsteraner Forums für Demokratie e.V. gestimmt und den Antrag auch angenommen. Ich habe den entsprechenden Antrag eingebracht. Hier ist meine Rede dazu:
Liebe Freund*innen,
Demokratie ist kein Sofa. Demokratie, ist mehr als nur Wählen gehen. Die Demokrat*innen in Ländern wie Ungarn, der Türkei oder Georgien können ein Lied davon singen.
Und ich bin stolz einer Partei anzugehören, die gegenüber rechten und rechtsextremen Autokratien ganz klar sagt: geht dahin wo der Pfeffer wächst. Nein nicht mit uns. Nicht mit uns GRÜNEN.
Wir wissen aus den Lehren der deutschen Geschichte: die Demokratie, verteidigt sich nicht von allein. Sie braucht Verbündete. Menschen die für sie gegebenenfalls durch’s Freuer gehen. Und genau das werden wir bei den anstehenden Wahlen auch tun.
Demokratie, das ist ein Grundgerüst von klaren und transparenten Regeln an die sich alle halten.
Demokratie, das ist nicht, Leute unter Druck zu setzen und eine Wahlentscheidung zu erzwingen, sondern das bedeutet eine politische Kultur der Begegnung, des offenen Visiers, des Zuhörens, des sich Austausches, ja und manchmal auch des Sich-Aushaltens.
Demokratie, das bedeutet, sich und andere ernst zu nehmen, Interessen klar zu definieren, aber auch Kompromisse einzugehen, bei denen man sich zwar verbiegen muss, aber nicht bricht.
Wenn wir nun also heute über die gemeinsame Gründung des „Münsteraner Forums für Demokratie“ abstimmen, dann steckt all das da mit drin.
Es ist ein klares Signal, dass wir die Demokratie in Münster auf lokaler Ebene und darüber hinaus langfristig stärken und vor Angriffen autoritärer Systeme von innen und von außen schützen wollen.
Es ist ein klares Signal, dass wir GRÜNE mit dem „Kein Meter“- Bündnis auf die Straße gehen, aber diejenigen erreichen und überzeugen wollen, die mit Demonstrationen vielleicht nicht so viel anfangen können, weil es nicht ihrer politischen Kultur entspricht.
Es ist ein klares Signal auch an den Blackrocker Friedrich Merz, dass die Brandmauer rechts von der CDU gezogen werden muss und nicht durch sie hindurch oder sogar links von ihr.
Seid versichtert, wir haben mit den Parteien CDU, SPD und FDP hart verhandelt und am Ende gute Ergebnisse und einen guten Kompromiss erzielt.
Danke an alle, die daran mitgewirkt haben. Danke an die Gruppe, die aus der AG Demokratie und Antifaschismus entstanden ist, das Projekt kritisch begleitet hat und es nun ausdrücklich befürwortet.
Gemeinsam verteidigen und stärken wir unsere Demokratie und werden damit Teil von etwas, das allein schon dadurch Größe besitzt, weil wir beweisen, dass eine Zusammenarbeit trotz aller Unterschiede für die eine gute Sache möglich ist.
Bitte stimmt zu. Lieben Dank!
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