Politische Entscheidungen im „Klimarelevanzcheck“ institutionalisieren

Viele Städte und Gemeinden haben den Klimanotstand ausrufen und wollen nun entsprechend handeln. Eine Möglichkeit ist, die eigenen politischen Entscheidungen auf ihre Klimaverträglichkeit, also ihre Klimarelevanz, zu überprüfen. Aber wie genau geht das? Das Deutsche Institut für Urbanistik hat dafür einen Vorschlag vorgelegt (siehe Video).

Im ersten Schritt wird geprüft, ob das Klima betroffen ist und wenn ja, dann im zweiten Schritt, wie sehr. Würde durch die Entscheidung, sagen wir durch ein Bauvorhaben, 100 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr ausgestoßen, wäre das „geringfügig“ relevant. Sind es mehr Tonnen als 100 dann bekommt die Baumaßnahme das Prädikat „erheblich“. Laut der Zeitschrift Alternative Kommunal Politik vom Februar 2021 haben die Städte Bergteheide und Rietberg Prüfungsverfahren entwickelt, die „ohne quantifizierbare Schwellenwerte auskommen und sich auf Leitfragen konzentrieren“.

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